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Allgemeine Geschäftsbedingungen Ilo-System Internetservice.

Bereiche: Webhosting, Webdesign und CMS

 

1. Aufträge zur Einrichtung einer Domain/eines Webspace-Pakets, bzw. Erstellung eines Web-Designs, Einrichtung eines CMS

Ein Auftrag gilt für beide Teile als verbindlich, wenn wir den jeweiligen Auftrag (Bestellformular) und das Einzugsermächtigungsformular vom Auftraggeber unterschrieben vorliegen haben.

Für den Inhalt der erstellten Seiten bei einem Web-Design-Auftrag ist allein der Auftraggeber verantwortlich. Es besteht von unserer Seite aus keine Prüfungspflicht der zu erstellenden Seiten. Mit der Auftragserteilung stellt uns der Auftraggeber von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung von Kennzeichnungsrechten oder anderen Rechten Dritter frei, die infolge der Ausführung des Auftrages etwa gegen uns geltend gemacht werden, und gestattet uns die Benutzung etwaiger eigener Schutzrechte, soweit sie Gegenstand des erteilten Auftrages sind.

Die Ablehnung oder der Rücktritt von Aufträgen die eine Schutzrechtsverletzung mit sich bringen, bzw. der Inhalt gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ dargestellt werden oder öffentlicher Anstoß erregt wird, behalten wir uns vor.


2. Domain-Registrierungen

Die Domainnamen werden auf die persönlichen Daten des Kunden registriert, d.h. der Kunde ist alleiniger Domaininhaber. Wir versichern, alle Domainnamen ohne Forderungen unverzüglich freizugeben, sobald alle Rechnungen ordnungsgemäß beglichen wurden.

Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an das jeweilige NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn ihm diese durch das jeweilige NIC bestätigt wurde.

Bei Domainnamen unter dem TopLevel .de werden die entsprechenden Gebühren unabhängig von dem Erfolg der Registrierung berechnet, sofern ein Verschulden durch den Kunden vorliegt. Der Kunde verpflichtet sich deshalb, die Verfügbarkeit des gewünschten Namens vor der Bestellung bei der entsprechenden NIC (TopLevel .de) zu überprüfen! Wir stellen dafür ein eigenes Formular zur Überprüfung zur Verfügung.

Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen seitens Ilo-System Internetservice ist ausgeschlossen. Der Kunde/Domaininhaber haftet außerdem im Falle eines Rechtsstreites, wenn er durch die Reservierung eines Domainnamen die Namens- oder Markenrechte dritter verletzt.


3. Regelungen zu selbst erstellten Inhalten

Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach §6 TDG).

Der Kunde gewährleistet, daß die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen oder pornographischen Inhalten in keinem Maße erlaubt. Der Kunde versichert, daß über Ilo-System Internetservice zur Verfügung gestellte Dienste keine diskriminierenden, rassistischen, gewaltverherrlichenden, sowie links- bzw. rechtsradikale Inhalte verbreitet werden, noch auf solche Inhalte mit einem Link verwiesen wird. Widrigenfalls ist Ilo-System Internetservice berechtigt, die Aufnahme der Internetseiten zu verweigern oder diese zu löschen. Ilo-System Internetservice übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht. Bei einem Verstoß der Internetpräsenz des Kunden gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten der Bundesrepublik Deutschland haftet der Kunde.

Ilo-System Internetservice ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort, ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist Ilo-System Internetservice berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Die Sperrgebühr beträgt in diesem Fall 350 EUR.

Ilo-System Internetservice behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies sind insbesondere CGI-Programm-Module, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden und Downloads besonderer Programme und Daten! Ausdrücklich untersagt ist der Einsatz von Topsite-Scripts wie LSpro oder Auto-Rank, usw. Eine solche Beeinträchtigung liegt auch dann vor, wenn der Kunde auf seinem virtuellen Server eine Internetpräsenz betreibt, die die physikalischen Fähigkeiten eines virtuellen Webservers hinsichtlich der Prozessorauslastung, der Zugriffe pro Sekunde und des Datendurchsatzes pro Sekunde überschreitet.

Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen Ilo-System Internetservice Service produzierten bzw. publizierten Inhalt selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Ilo-System Internetservice findet nicht statt.

 
4. Berechnung der jeweiligen Dienstleistungen und Eigentumsvorbehalt

Unsere erbrachten Leistungen sind in einem Betrag, bzw. in monatlichen Beträgen zu bezahlen. Optionale Leistungen werden gesondert per Rechnung, bzw. per Bankeinzug bei Vorlage einer Einzugsermächtigung abgerechnet.

Alle in den Angeboten angegebenen Preise beinhalten bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19%, ausgenommen davon sind Angebote, die sich ausschließlich an Gewerbetreibende richten . Diese Angebote sind entsprechend gekennzeichnet.


5. Fälligkeit der jeweiligen Gebühren

Alle Gebühren werden sofort nach Rechnungstellung fällig. Monatliche Gebühren werden per Rechnung zum jeweiligen 15. Januar des lfd. Vertragsjahres fällig. Sollte der Auftraggeber über 4 Wochen in Verzug kommen, haben wir das Recht, das jeweilige Internet-Angebot zu sperren. Zur Wiederaufnahme des Angebotes wird eine Unkostenpauschale in Höhe von 25 Euro berechnet.

6. Rücktritt vom Vertrag

Ein Rücktritt vom Vertrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsbeginn ohne Angabe von Gründen möglich.

Vorraussetzung für den erweiterten Rücktritt des Auftraggebers vom Vertrag ist ein Lieferverzug, der auf grobes Verschulden durch uns zurückzuführen ist, sowie der erfolglose Ablauf einer gesetzten, angemessenen Nachfrist. Der Rücktritt ist mittels eines eingeschriebenen Briefes geltend zu machen.

7. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

Ilo-System Internetservice haftet nur für Schäden, die von iloSystem.de, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Ilo-System Internetservice haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Ilo-System Internetservice oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen.

 

 8. Kündigung des Vertrages und Laufzeiten

 

Alle Angebote können innerhalb von einem Monat nach der individuellen Vertragslaufzeit gekündigt werden. Gebühren werden je nach Paket für ein Jahr fällig. Ist kein Paket bestandteil des Vertrages, ist der Vertrag monatlich kündbar, hiervon unberührt sind die Kosten für die Domain, da diese Kosten von Ilo-system für ein Jahr an die Denic entrichtet werden.

Die erstellte Dienstleistung (Web-Design, Programmierungen, usw.) bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei vorzeitiger Vertragskündigung seitens des Auftraggebers wird die jeweilige Restsumme in einem Betrag sofort zur Zahlung fällig. Nach vollständiger Bezahlung geht die Dienstleistung in das Eigentum des Auftraggebers über.

9. Sonstiges

Änderungen des Vertrages sowie Nebenabsprachen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen hiervon unberührt. Gerichtsstand ist Magdeburg/Sachsen-Anhalt.

Stand 01/2008